Nachrichten zum Thema Deutschland
22.02.2018 in Deutschland
SPDqueer enttäuscht über Vertragsentwurf der GroKo
GroKo ja oder Nein? – Keine andere Frage wird dieser Tage intensiver innerhalb der SPD diskutiert. Die SPDqueer als Arbeitsgemeinschaft in der SPD für Akzeptanz und Gleichstellung steht den Koalitionsverhandlungen angesichts der erzielten Ergebnisse in Sachen Queerpolitik mit gemischten Gefühlen gegenüber. Wir erkennen an, dass die Verhandler*innen auf Seiten der SPD Vieles versucht haben, um mit CDU und CSU Kompromisse zu finden und diesen die queere Lebenswirklichkeit nahezubringen. Dennoch ist das Ergebnis aufgrund des mangelnden Entgegenkommens der Union enttäuschend.
30.06.2017 in Deutschland
Ehe für alle beschlossen
Der Beschluss des Deutschen Bundestags, die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare zu öffnen, ist ein historischer Meilenstein für den gesellschaftlichen Fortschritt in Deutschland. Die Eheöffnung ist das Ergebnis eines ausdauernden und stetigen Kampfes von Aktivistinnen und Aktivisten und Bürgerrechtsbewegungen der queerpolitischen Community. Die Forderung nach der Eheöffnung erheben auch die SPD und die SPDqueer schon seit langer Zeit, weil es eine Frage der Gerechtigkeit ist, nicht durch eine „Ehe zweiter Klasse“ diskriminiert zu werden.
Die Union hat in dieser Legislaturperiode bei allen gleichstellungsrelevanten Themen wichtige Gesetzesvorhaben blockiert, so auch die Ehe für alle. In dieser Woche hat die SPD die Abstimmung im Bundestag durchgesetzt. Es ist gut, dass die Abgeordneten des Deutschen Bundestages heute frei nach ihrem Gewissen abstimmen konnten und die zivilrechtliche Eheschließung für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet wurde.
Diese Woche hat gezeigt, dass die SPD Garantin für eine fortschrittliche Gleichstellungs- und Gesellschaftspolitik ist. Die SPDqueer wird weiterhin die Basisarbeit dafür leisten, dass die SPD auch in Zukunft der Motor für die Entwicklung fortschrittlicher Positionen in der Queerpolitik bleiben wird. Es gibt noch viel zu tun! Aber heute feiern wir erst einmal! Wir haben nach den vielen Jahren allen Grund dazu!
22.03.2017 in Deutschland
Rehabilitierung von nach §175 StGB Verurteilten
Bundesjustizminister Heiko Maas hat Wort gehalten und die Rehabilitierung wie auch die Entschädigung der durch den Unrechtsparagrafen 175 StGB verurteilten Männer eingebracht. Neben der Aufhebung der Urteile ist eine finanzielle Entschädigung der noch lebenden Betroffenen vorgesehen. Die SPDqueer bedankt sich für das entschlossene Handeln von Heiko Maas, der SPD-Bundestagsfraktion und der ganzen SPD.
12.01.2017 in Deutschland
Zuspruch zur Ehe für alle
Das klingt erstmal gut! 83 Prozent der Deutschen unterstützen die Ehe für alle, wie die Berliner Zeitung schreibt. Die anderen Zahlen der jüngsten Erhebung sind leider alles andere als erbaulich.
Übrigens: Wie immer am zweiten Donnerstag des Monats findet heute unser SPDqueer-Stammtisch Mitte/Pankow statt. Wir treffen uns im Wedding in der gemütlichen irischen Kneipe "Tipperary", Triftstr. 58, S+U Wedding, ab 20:00 Uhr.
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