Wahlprogramm - Rechte von Lesben und Schwulen stärken

Veröffentlicht am 19.05.2009 in Landes-SPD

Auf dem Landesparteitag der Berliner SPD am 17.05.2009 verabschiedeten die Deligierten mit größer Mehrheit zwei Änderungsanträge der SPD Treptow-Köpenick zum Wahlprogramm der SPD für die Bundestagswahlen am 27.09.2009. Gleichstellung von Lesben und Schwulen als Querschnittsaufgabe der Gleichstellungspolitk und Adoptionsrecht für eingetragene Lebenspartnerschaften sind Inhalt der Anträge.

Derzeit wird in den SPD Gliederungen über den Entwurf über das Wahlprogramm der SPD zur Bundestagswahl diskutiert. Auf dem Bundesparteitag am 14.06.2009 wird dann von den Deligierten des Bundespartags das Wahlprogramm verabschiedet.
Auch die Mitglieder der Berliner SPD haben sich an diesem Diskussionsprozess beteiligt und haben ihre Änderungsvorschläge auf dem Landesparteitag am 17.5.2009 verabschiedet.

Die SPD Treptow-Köpenick hat zwei Änderungsanträge eingebracht, die die Rechte von Lesben und Schwule stärken soll. Dabei geht es im ersten Antrag um die Ausweitung des Wahlprogramm zum Thema Gleichstellung als Querschnittsaufgabe. Hier soll das Wahlprogramm um den Punkt Respekt gegenüber Homo-, Bisexuelle und Transgender ergänzt werden. Im zweiten Antrag gwht es um die Forderung das Adoptionsrecht für eingetragene Lebenspartnerschaften einzuführen.
Familie ist für die SPD dort, wo Kinder sind und Generationen und Lebenspartner Verantwortung füreinander übernehmen.

Die Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD Nordost begrüßt das Votum der Berliner Landesparteitagsdeligierten und ist zuversichtlich, dass die Bundesparteitagsdeligierten diesem Votum folgen.

 

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